Nachrichten

Bundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld
[19. Mai 2015 - Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost]

„Ich freue mich über das Bundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld. Ein Streitfall wurde endlich beendet“, bewertet der Göttinger SPD-Politiker Klaus Wettig die Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck, dem Ehepaar Klarsfeld das Bundesverdienstkreuz zu verleihen.

„Beate und Serge Klarsfeld arbeiten seit Jahrzehnten an der Aufdeckung und Verfolgung von Nazi-Verbrechen, sie haben mit ihren Recherchen und Aktionen zur Aufdeckung und Strafverfolgung zahlreicher verdeckter Verbrechen beigetragen. Unter Lebensgefahr erreichte Beate Klarsfeld die Verhaftung und spätere Verurteilung des NS-Mörders Klaus Barbie. Obwohl das Ehepaar Klarsfeld von anderen Staaten vielfach ausgezeichnet wurden, war die Ordensverleihung in der Bundesrepublik seit Jahrzehnten umstritten, da Beate Klarsfeld 1968 Bundeskanzler Kiesinger (CDU) in einer symbolischen Aktion geohrfeigt hatte. Sie warf dem ehemaligen NSDAP-Mitglied Kiesinger damals vor, die Strafverfolgung von NS-Straftätern zu behindern. Aufgrund dieser Aktion hatten die Bundespräsidenten stets gezögert, Beate Klarsfelds Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz zu würdigen.“

Als 2008 der Spielfilm Die Hetzjagd Beate Klarsfelds Einsatz für die Auffindung und Verhaftung Klaus Barbies darstellte, schlug ich dem neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck erneut die Ehrung von Beate Klarsfeld vor. Wie mir das Bundespräsidialamt mitteilte, wurde meine Anregung jetzt aufgegriffen.

 


Hochwasserschutz im Hainberg muss überprüft werden
[29.07.2013 - Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Göttingen  Ost]
 

Die anwachsenden Starkregen waren Anlass für einen Rundgang des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost im Hainberg. Der SPD-Ortsverein demonstrierte der Ratsvorsitzenden Renate Bank (SPD), die dem Ratsausschuss für Umwelt- und Klimaschutz angehört, die kürzlich entstandenen Schäden. Mit der Bewaldung des Hainbergs im 19. Jahrhundert wurde auch ein einfaches Schutzsystem angelegt, das seitdem die Göttinger Innenstadt vor Hochwasser bewahrt. Vor Anlage dieses Schutzsystems war die historische Stadt wiederholt bei Starkregen von den Hainbergbächen überflutet worden.

Nach dem Ergebnis des Rundgangs sollte die Stadtverwaltung aufgefordert werden, gutachtlich das Rückhaltesystem zu überprüfen. Notwendig ist dabei die Einbeziehung der Erfahrungen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, denn die Regenmengen dieser Wetterlagen sind auch in Nordhessen, Westthüringen und Südniedersachsen nicht mehr auszuschließen.

 

 

Ostviertel-SPD unterstützt Pro Nonnenstieg
[28.11.2012: Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost]
 

Vertreter der Ostviertel-SPD haben der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg ihre Unterstützung gegen die aktuellen Baupläne für das Gelände des IWF zugesagt. In der Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative betonten der SPD-Ratsherr Tom Wedrins und der Vorsitzende der Ostviertel-SPD Klaus Wettig, dass eine Bebauung nicht gestoppt werden könne, die vorgelegten Pläne jedoch jedes Maß sprengen würden, deshalb müsse auf eine Anpassung an den Charakter des nördlichen Ostviertels hingearbeitet werden. Bisher dienten die Pläne nur den Gewinninteressen des Verkäufers für das IWF und der Investorengruppe. „Die Stadt Göttingen sitzt jedoch am längeren Hebel, denn ohne einen Bebauungsplan läuft gar nichts“, betonte Klaus Wettig.

Klaus Wettig wies ergänzend zu dem historischen Rückblick der Bürgerinitiative auf den jahrzehntelangen Kampf für den Erhalt des IWF hin. Leider habe der gemeinsame Einsatz der Bundestagsabgeordneten Inge Wettig-Danielmeier (SPD) und Rita Süssmuth (CDU) sowie der Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta (SPD) den Erhalt nur verlängern können, bis schließlich die unsichere Haltung der niedersächsischen Landesregierung 2009/2010 das Ende des IWF bewirkt habe. Nach dem Schließungsbeschluss konnte die SPD kommunalpolitisch anstoßen, dass die zum IWF gehörende Kleingartenkolonie nicht in die Nachnutzung einbezogen wurde. Die notwendige Veränderungssperre für dieses Gelände soll demnächst im Rat beschlossen werden.

 

 


Zur Zukunft des Instituts für den wissenschaftlichen Film (IWF)
[26.03.2011 - Presseinformation des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost]


Mit der förmlichen Schließung des IWF am Nonnenstieg zum 31. Dezember 2010 ist das Erbe des international anerkannten Instituts Wissen und Medien keineswegs gesichert. Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost fordert deshalb zusammen mit der Göttinger Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Andretta vom Land Niedersachsen die Sicherung des weltweit einmaligen Archivs audiovisueller Medien...

 


Hainholzhof Kehr
[21.07.2010: Presseinformation des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost]


Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost sieht nach einem Vor-Ort-Termin am Hainholzhof Kehr erheblichen Handlungsbedarf. Eine besondere Eilbedürftigkeit liege allerdings im Moment noch nicht vor.